SPD Riedstadt macht den Weg für Zusammenschluss zu einem Ortsverein frei

Fraktionsvorsitzender Matthias Thurn, Stadtverbandsvorsitzende Regina Plettrichs und ihr Stellvertreter Bayram Özmen beim Riedstadt-Parteitag

Stadtverbandsvorsitzende Regina Plettrichs begrüßte die Delegierten des Riedstadt-Parteitags zu einer historischen Sitzung im Volkshaus Crumstadt. Nachdem alle Riedstädter Ortsvereine in Mitglieder- und Jahreshauptversammlungen intensiv über den Zusammenschluss zu einem Ortsverein Riedstadt beraten und beschlossen hatten, fasste auch der Stadtverband am Ende einstimmig den Beschluss, sich unter der Voraussetzung des Zusammenschlusses aufzulösen.

Zuvor berichteten Regina Plettrichs und Fraktionsvorsitzender Matthias Thurn aus der Arbeit von Parteivorstand und Fraktion, die natürlich aufgrund der Pandemie unter erschwerten Bedingungen stattgefunden hatte. So musste die Arbeit im Wahlkampfteam zur Vorbereitung der Kommunalwahl verschoben werden und wichtige Dinge per Telefon- oder Videoschalte geklärt werden. Öffentliche Veranstaltungen fielen in den letzten Monaten gänzlich flach. „Der Umgang mit dem Corona-Virus ist auch für uns in der Parteiarbeit eine große Herausforderung und wird die Art und Weise des bevorstehenden Kommunalwahlkampfes mit Sicherheit beeinflussen“, ist sich Plettrichs sicher. Neue Formen müssen gefunden werden, die alle Bürgerinnen und Bürger erreichen. Positiv hat sich die Kandidatensuche bisher gestaltet, hier konnte eine gute Mischung aus jungen politischen Talenten und erfahrenen Kräften erreicht werden.

Fraktionsvorsitzender Matthias Thurn berichtete anschließend über die Arbeit der Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Die Verlegung des Sportplatzes in Erfelden an die Großsporthalle und die damit verbundene Entwicklung des Baugebiets am Kreuz ist auf einen Antrag der SPD-Fraktion zurückzuführen. Bei all diesen und allen weiteren Ausbaumaßnahmen muss aber immer auch die Infrastruktur im Blick gehalten werden. Bereitstellung von Kita- und Schulplätzen, innerörtliche Verkehrssituation u. v. m. spielt für die SPD eine große Rolle. So konnte in der letzten Sitzung auf Initiative der SPD in Erfelden eine Lösung für die Kapazitätsprobleme in der Schulkindbetreuung gemeinsam mit dem Kreis erreicht werden. Der Weigerung der SPD, einem Haushalt 2020 mit einer immensen Erhöhung der Grundsteuer B zuzustimmen, ist es zu verdanken, dass dieser am Ende ohne die Steuererhöhung beschlossen werden konnte. Dass Maßnahmen durch Corona verschoben werden mussten, spielte natürlich eine Rolle, trotzdem hätte es die Steuererhöhung längst gegeben, wenn die SPD ihre Zustimmung nicht verweigert hätte. Die Umsetzung weiterer notwendiger Investitionen in Riedstadt wird aber eine große finanzielle Herausforderung in den nächsten Jahren. Um diese Lasten gerechter zu verteilen, hat die SPD auch der Umstellung auf wiederkehrende Straßenbeiträge zugestimmt. „Den Antrag der SPD-Landtagsfraktion auf Abschaffung der Straßenbeiträge unterstützen wir vor Ort selbstverständlich, allerdings müssen dafür aber auch seriöse Finanzierungsvorschläge vorliegen“, macht Thurn deutlich.

Im weiteren Verlauf der Versammlung berichteten die Ortsvereinsvorsitzenden Andreas Hirsch (Crumstadt), Melanie Stahlecker (Erfelden), Albrecht Ecker (Goddelau), Matthias Thurn (Leeheim) und Gerald Kummer (Wolfskehlen) zunächst über ihre Beratungen zum Ortsverein Riedstadt. Tenor war in allen Ortsvereinen, dass dies ein guter Weg ist, die Kräfte zu bündeln und die SPD in Riedstadt weiter zu stärken. Bei lediglich insgesamt zwei Gegenstimmen wurde in den Ortsvereinen der jeweilige Beschluss gefasst. Wichtig dabei ist auch, dass es in den Stadtteilen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner für die SPD geben wird, so dass eine Präsenz auch weiter gewährleistet ist. Auch sollen Veranstaltungen, wie Gemarkungsrundgänge, Flohmärkte u. ä., vom Ortsverein Riedstadt weitergeführt werden.

Als dann auch der Stadtverband einstimmig den Weg freimachte, war neben der Aufbruchsstimmung natürlich auch ein Stück Wehmut zu spüren. „Die zum Teil weit über hundertjährige Arbeit in den einzelnen Ortsvereinen wird nun neu aufgestellt. Natürlich ist dies ein historischer Schritt, der kein leichter ist. Wir werden aber alles daransetzen, dass wir mit der Gründung des Ortsvereins Riedstadt, die für den 30.10.2020 geplant ist, gemeinsam eine starke Zukunft für die SPD in Riedstadt gestalten“, bedankt sich die Stadtverbandsvorsitzende in ihrem Schlusswort.