Ottmar Eberling weiter an der Spitze des Ortsvereins

v.l. Harald Benz, Melanie Stahlecker, Ottmar Eberling, Thomas Caster, Matthias Schnatbaum, Regina Plettrichs, Volker Reichert, Karin Schnatbaum, Niels Quante, Stephan Huke

Einstimmig wurde Ottmar Eberling im Rahmen der Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Erfelden in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Ihm zur Seite stehen Melanie Stahlecker und Niels Quante als stellv. Vorsitzende. Karin Schnatbaum übernimmt die Kasse des Ortsvereins und Thomas Caster erneut das Amt des Schriftführers. Auch diese Wahlen erfolgten alle einstimmig.

Die Anwesenden wählten darüber hinaus Harald Benz, Ulf Kluck, Stephan Huke, Regina Plettrichs, Volker Reichert und Matthias Schnatbaum als Beisitzer in den Ortsvereinsvorstand. Bettina Dey und Erich Lienert wurden zu Revisoren bestimmt. Matthias Schnatbaum vertritt den Ortsverein im Unterbezirksbeirat, Niels Quante und Regina Plettrichs sind Delegierte für die Unterbezirksparteitage und Thomas Caster, Ottmar Eberling, Stephan Huke, Regina Plettrichs, Niels Quante und Melanie Stahlecker wurden zu Delegierten für die Versammlungen des Stadtverbands gewählt.

Zuvor hatte Ottmar Eberling in seinem Bericht auf die erfolgreichen Wahlkämpfe des Ortsvereins für die Landratswahl im Dezember letzten Jahres und die Kommunalwahl im März dieses Jahres hingewiesen. Die SPD Erfelden stellt fünf Mitglieder in der neuen Stadtverordnetenversammlung. Er dankte Mathias Dey, der in dieser Wahlperiode sein Mandat nicht annimmt, für seine langjährige Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung und im Magistrat. Anschließend ging er auf die Themen ein, mit denen sich der Ortsverein im Berichtsjahr befasst hat. Schwerpunkte waren die finanziellen Schwierigkeiten der Stiftung und das vorliegende Sanierungskonzept, die prekäre Situation in der Kinder- und Schulkindbetreuung, als auch aktuell der Verkauf der Gaststätte „Zum Dreimaster“ und der Umbau zu einer Einrichtung für Flüchtlinge. Er kritisierte in diesem Zusammenhang die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt.

Stadtverbandsvorsitzende Regina Plettrichs und der Fraktionsvorsitzende Matthias Thurn ließen in ihren Berichten ebenfalls noch einmal die vorangegangenen Wahlen Revue passieren. Regina Plettrichs wies darauf hin, dass sich die SPD im Wahlkampf geschlossen gezeigt und insgesamt ein gutes Ergebnis erzielt hat. Matthias Thurn berichtete, dass ein Schwerpunkt der Fraktion in dieser Wahlperiode auch das Grünpflegemanagement und die Entwicklung der Gastronomie auf dem Kühkopf sein wird.
Ottmar Eberling wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Ortsverein hier bereits aktiv ist und am 03.05.2016 zu einem Informationstermin mit dem Ziel der Gründung eines Fördervereins zum Erhalt der Gastronomie auf dem Kühkopf einladen wird.

In der anschließenden Aussprache dankte Landtagsabgeordneter Gerald Kummer dem Ortsverein für die Arbeit. Er machte deutlich, dass die SPD wieder zur Politik der sozialen Gerechtigkeit zurückkommen muss. Aufgrund der Schieflage bei der finanziellen Ausstattung der Kommunen durch Bund und Land war die Kommunalpolitik vor Ort gezwungen, die Grundsteuer B zu erhöhen. Dies hatte auch Auswirkungen auf das Kommunalwahlergebnis. Zum Forsthaus Kühkopf mahnte er an, dass hier Eile geboten ist, da die Abbrucharbeiten kurz vor dem Beginn stehen. Er dankte ausdrücklich Thomas Caster, der als Erfelder den Ortsverein Wolfskehlen im Stadtverband vertritt und dies hervorragend macht.

Der Erste Stadtrat Andreas Hirsch nahm anschließend zur Kritik am Dreimaster-Projekt Stellung. Er wies darauf hin, dass Riedstadt Flüchtlinge aufnehmen muss und aktuell mit 50 Personen im Rückstand ist. Es werden auch weiterhin Unterkünfte benötigt. Im Dreimaster sollen bis zu 70 Personen untergebracht werden. Das Projekt wurde im Magistrat vorgestellt und der Kreis hat dem Investor eine Baugenehmigung mit Auflagen erteilt. Diese wurden noch nicht erfüllt, deshalb ist zurzeit ein Baustopp verhängt. Er machte deutlich, dass seiner Auffassung nach spätestens mit Erteilung der Baugenehmigung die Bevölkerung hätte informiert werden müssen. Dafür ist allerdings der Bürgermeister verantwortlich. „Die Kritik der CDU ist in diesem Fall jedoch heuchlerisch, sind sie es doch, die diesem Bürgermeister seinerzeit ins Amt verholfen haben“, so Andreas Hirsch zu den öffentlich geäußerten Vorwürfen. Klar ist, dass der Bürgermeister jetzt schnellstens und umfassend die Bevölkerung informieren muss.

Anschließend stellte der stellv. Ortsvereinsvorsitzende Niels Quante das Ziel des diesjährigen Ausflugs vor. Der Ortsverein plant am Samstag, 09.07.2016, nach Freinsheim an die Deutsche Weinstraße zu fahren.

Ottmar Eberling wies in seinem Schlusswort noch auf das diesjährige Apfelfest hin, dass für Sonntag, 02.10.2016 geplant ist.