SPD Riedstadt beschließt Kommunalwahlprogramm „Starke Ideen für Riedstadt“

Die SPD Riedstadt hat in einer Delegiertenversammlung am 16.01.2016 einstimmig ihr Programm für die Kommunalwahl am 06. März 2016 verabschiedet.

Stadtverbandsvorsitzende Regina Plettrichs stellte den Anwesenden das Programm zu Beginn der Versammlung vor. Der Entwurf wurde vom Wahlkampfteam der SPD erarbeitet und fußt auf den im Herbst 2014 verabschiedeten kommunalpolitischen Leitlinien. Regina Plettrichs machte deutlich, dass das Programm realistische Ziele beinhaltet, die die Fraktion in der kommenden Legislaturperiode auch beeinflussen und umsetzen kann. Sowohl bei den Finanzen als auch im Sozialbereich, der auch in den nächsten Jahren ein Schwerpunkt sozialdemokratischer Politik sein wird, hat sich die Riedstädter SPD gut aufgestellt.

Trotz knapper kommunaler Kassen muss es auch weiterhin möglich sein, die Geschicke der Stadt gestalten zu können. Forderungen, wie die Anerkennung der Stadt Riedstadt als Mittelzentrum, die Durchführung einer intensiven Aufgabenkritik in der Verwaltung sowie die Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, sollen dazu beitragen, die kommunale Selbstverwaltung in den nächsten 5 Jahren wieder zu stärken.

Die Schaffung von sozialem Wohnraum, eine sozial gerechte Bodenbevorratungspolitik sowie den Erhalt und Ausbau der Kinderbetreuung sind für die SPD wichtige Voraussetzungen, damit Riedstadt auch weiterhin liebens- und lebenswert bleibt.

Im Bereich der Bildung fordert die SPD erneut eine Gymnasiale Oberstufe an der Integrierten Gesamtschule in Riedstadt sowie den Ausbau der Grundschulen zu echten Ganztagsschulen.

Die Unterstützung der Büchnerbühne und des Büchnerhauses als überregionale kulturelle Einrichtungen und der Erhalt der Heimatmuseen in den Stadtteilen finden sich ebenso im Programm wieder, wie die Wertschätzung der ehrenamtlichen Arbeit in den Vereinen, die für die SPD immens wichtig ist.

Ein kritischer Blick wirft die SPD auf das Grünflächenmanagement, das einer dringenden Reformierung bedarf. Der Erhalt des Forsthauses auf dem Kühkopf als Gaststätte ist zur Stärkung der touristischen Attraktivität des Naherholungsgebietes Kühkopf/Knoblochsaue für die SPD unabdingbar.

Die Ortsvereine der Riedstädter SPD haben sich in Mitgliederversammlungen intensiv mit dem Programmentwurf beschäftigt. Die daraus resultierenden Vorschläge wurden vom Wahlkampfteam in Gänze übernommen und der Delegiertenversammlung zur Annahme empfohlen.

In der anschließenden Aussprache lobten verschiedene Redner das Programm als ausgewogen und rundum gelungen. In der Abstimmung verabschiedeten die Delegierten dann das Programm einstimmig.

„Wir wollen auch in Zukunft die stärkste Kraft in Riedstadt sein. Mit unserem Programm „Starke Ideen für Riedstadt“ haben wir damit die besten Voraussetzungen geschaffen“, so Plettrichs abschließend.

Im Anschluss an die inhaltlichen Diskussionen wurde in lockerer Runde auf das neue Jahr angestoßen und die heiße Phase des Kommunalwahlkampfs eingeläutet.

Das komplette Programm finden Sie hier: