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Riedstadt, 10. November 2019

Weiter mit bewährten und neuen Kräften

Vorstandswahlen bei der SPD Riedstadt
Der neu gewählte Stadtverbandsvorstand, v. l. Rinus Pöstges, Klaus Öhlenschläger, Matthias Schnatbaum, Andreas Hirsch, Thomas Caster, Horst Moldaner, Regina Plettrichs, Oliver Görlich und Gerald Kummer. Nicht anwesend Bayram Özmen
Auf ihrem Parteitag in Wolfskehlen haben die Riedstädter Sozialdemokraten ihren neuen Vorstand bestimmt. Dabei wurde die bisherige Stadtverbandsvorsitzende Regina Plettrichs mit großer Mehrheit wieder gewählt. Auch der stellvertretende Vorsitzende Andreas Hirsch, der Kassierer Klaus Öhlenschläger und der Schriftführer Thomas Caster wurden ebenfalls mit großer Mehrheit in ihren Ämtern bestätigt. Neu in den geschäftsführenden Vorstand ist als stellvertretender Vorsitzender Bayram Özmen, der Vorsitzende der Jusos Rhein-Ried, gewählt worden. Der Vorstand wird durch die von den Ortsvereinen gewählten Beisitzer Rinus Pöstges (Crumstadt), Matthias Schnatbaum (Erfelden), Oliver Görlich (Goddelau), Horst Moldaner (Leeheim) und Gerald Kummer (Wolfskehlen) ergänzt.

Zuvor berichtete die Stadtverbandsvorsitzende über die Arbeit der Partei im letzten Jahr. Mit Blick auf die aktuelle Situation der SPD wies sie auf die Schwierigkeiten, die auch die Partei vor Ort hat, hin. „Wir müssen unsere Politik vor Ort in den Mittelpunkt stellen, sonst bläst uns der Wind aus Berlin zu stark ins Gesicht“, stellt sie kritisch fest. Mit Blick auf die Kommunalwahl im März 2021 muss die SPD vor Ort ihr Profil schärfen, um von den Riedstädter Bürgerinnen und Bürgern wieder mehr wahrgenommen zu werden.

Der Stadtverband hat auch in 2019 einen sehr erfolgreichen Abend zur Ehrung seiner Jubilare durchgeführt. Darüber hinaus haben die Ortsvereine Erfelden und Goddelau ihre 100 jährigen Jubiläen gefeiert. Eine für November geplante Veranstaltung mit Kevin Kühnert, gemeinsam mit dem ebenfalls 100 Jahre alt gewordenen Ortsverein Stockstadt, musste leider verschoben werden und ist jetzt zu Beginn des neuen Jahres geplant. Die fruchtbare Zusammenarbeit im Rahmen der Südkreis SPD wurde auch in 2019 erfolgreich fortgesetzt.

Fraktionsvorsitzender Matthias Thurn berichtete anschließend über die Arbeit der Fraktion. Projekte, wie das Neubaugebiet Am Kreuz in Erfelden mit einem Cricketplatz und einem Sportkindergarten, die Verlagerung des Bauhofs und der Ausbau der Kinderbetreuung durch die Errichtung einer neuen Kita auf dem alten REWE-Gelände, wurden auf den Weg gebracht. Er kritisierte, dass die ehrenamtlich tätigen Stadtverordneten immer mehr harter und teilweise unsachlicher Kritik von Bürgerinnen und Bürgern ausgesetzt sind. „Ich bedauere den immer rauer werdenden Umgangston, vor allem auch in den sozialen Medien, der leider manchmal auch noch von Parlamentsmitgliedern angestachelt wird“, stellte er fest.

Eine große Herausforderung wird der jetzt von Bürgermeister Kretschmann eingebrachte Doppelhaushalt für 2020/21 sein, der eine Erhöhung der Grundsteuer B von annähernd 25 % beinhaltet. Für ihn persönlich ist dies keine Option, da er die Grundsteuer B an sich für eine absolut unsoziale Steuer hält, da sie einen schwachen Mieter genauso belastet, wie einen Villenbesitzer. Die SPD wird sich aber erst in ihrer kommenden Klausur intensiv mit dem Doppelhaushalt beschäftigen müssen.



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